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Zusätzliche Informationen
Aufbau- und Resilienzfazilität (Verordnung (EU) 2021/241) ist das Herzstück von Next Generation EU mit Darlehen und Zuschüssen zur Unterstützung von Reformen und Investitionen der EU-Länder. Das Ziel besteht darin, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Wirtschaft und Gesellschaft abzufedern. Darüber hinaus sollen Wirtschaft und Gesellschaft in Europa nachhaltiger und krisenfester werden und besser auf die Herausforderungen und Chancen des ökologischen wie digitalen Wandels vorbereitet sein. Um Mittel aus der Aufbau- und Resilienzfazilität beantragen zu können, erstellen die Mitgliedstaaten ihre jeweiligen Aufbau- und Resilienzpläne, die innerhalb 2026 umgesetzt werden müssen.
Hier sind einige wichtige Daten des von Italien eingeleiteten Verfahrens:
- Am 05.05.2021 hat die Europäische Kommission den Piano Nazionale di Ripresa e Resilienza (PNRR) erhalten
- Am 22.06.2021 hat die Europäische Kommission die Bewertung des PNRR Italiens positiv abgeschlossen.
- Am 13.07.2021 hat der Rat der Europäischen Union (Ecofin) den PNRR Italiens "Italia Domani" angenommen, wodurch die Inanspruchnahme von 191,5 Milliarden Euro an EU-Mitteln ermöglicht wird.
- Am 08.12.2023 hat der Rat der Europäischen Union (Ecofin) die von Italien vorgeschlagene Änderung des PNRR genehmigt, wodurch nun insgesamt 194,4 Milliarden Euro zur Verfügung stehen.
Auf dem Portal Italia Domani sind alle Informationen zum PNRR einsehbar, insbesondere der Abschnitt für die Veröffentlichung von Aufrufen.
Ein Großteil der Vorhaben wird auf zentraler Ebene von den jeweils zuständigen Ministerien in Rom verwaltet, aber in einigen Fällen ist für die operative Umsetzung von Aufrufen im Rahmen des PNRR auch das Land Südtirol zuständig.
Weitere Informationen
Der PNRR ist in drei strategische Achsen unterteilt:
- Digitalisierung
- Ökologischer Wandel
- Soziale Inklusion
Diese strategischen Achsen gliedern sich wiederum in sieben Missionen:
- Digitalisierung, Innovation, Wettbewerbsfähigkeit, Kultur und Tourismus
- Grüne Revolution und ökologischer Wandel
- Infrastruktur für eine nachhaltige Mobilität
- Bildung und Forschung
- Zusammenhalt und Inklusion
- Gesundheit
- REPowerEU (neu dazugekommen mit der Änderung des PNRR vom 08.12.2023)
Jede Mission besteht aus Komponenten, die sich in spezifische Reformen und Investitionen gliedern – letztere beziehen sich auf die Vorhaben im Rahmen des PNRR.
Das Finanzpaket Italiens umfasst insgesamt 227,6 Milliarden Euro, wobei 194,4 Milliarden Euro den Recovery Fund und weitere 33,2 Milliarden Euro einen nationalen Fonds für zusätzliche Investitionen (PNC) betreffen.
Von den insgesamt 194,4 Milliarden Euro sind 71,8 Milliarden Euro in Form von Zuschüssen und 122,6 Milliarden Euro in Form von Darlehen zu erwarten.
Struktur des PNRR nach Missionen (Milliarden Euro)
Auf Landesebene ist am 5. Oktober 2021 eine Steuerungsgruppe („Cabina di regia“) eingerichtet worden. Der Landeshauptmann steht dieser vor, begleitet von den obersten VertreterInnen der Landesverwaltung: dem Generaldirektor, dem Generalsekretär, den Ressortdirektoren der neun Assessorate sowie dem Präsidenten des Gemeindeverbandes. Die "Cabina di regia" ist zuständig für die politische Ausrichtung und die allgemeine Koordination. Sie erstellt Leitlinien und trifft strategische Entscheidungen.
Am 15. November 2021 hat der Generaldirektor mit Dekret Nr. 22054/2021 eine Task Force eingerichtet, die die Aufgabe hat, Umsetzung und Kontrollen der genehmigten Projekte zu begleiten und alle weiteren Aspekte zu überwachen, die die erfolgreiche Umsetzung der PNRR-Mittel betreffen.
Die E-Mail-Adresse der Task Force ist taskforce-pnrr@provinz.bz.it.
Wichtige Dokumente:
Mit dem Nationalen Plan für Investitionen ergänzend zum PNRR (Piano Nazionale Complementare - PNC) hat die italienische Regierung weitere 33,2 Milliarden Euro an staatlichen Mitteln für die Finanzierung von zusätzlichen Maßnahmen bereitgestellt.
Die ergänzende Funktion des PNC zum PNRR wird auf zwei Ebenen sichtbar:
- auf Projektebene, wobei PNC-Gelder zur Finanzierung von Maßnahmen, die bereits im PNRR vorgesehen sind beigesteuert werden (sog. kofinanzierte Programme und Maßnahmen)
- auf der Ebene der Missionen und Komponenten des PNRR, wobei die zusätzlichen PNC-Maßnahmen getrennt aber thematisch zusammenhängend zur Erreichung der Zielsetzungen des PNRR beitragen.
Alle Details zum Ergänzungsplan, den einzelnen Programmen sowie den einschlägigen Rechtsquellen, sind in italienischer Sprache auf der Website Italia Domani – PNC zu finden.